Weitere Entscheidung unten: OLG Köln, 16.03.1994

Rechtsprechung
   OLG Braunschweig, 14.10.1993 - 1 U 11/93   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1993,5108
OLG Braunschweig, 14.10.1993 - 1 U 11/93 (https://dejure.org/1993,5108)
OLG Braunschweig, Entscheidung vom 14.10.1993 - 1 U 11/93 (https://dejure.org/1993,5108)
OLG Braunschweig, Entscheidung vom 14. Oktober 1993 - 1 U 11/93 (https://dejure.org/1993,5108)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1993,5108) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 242 BGB; § 2 Nr. 3 Abs. 2 VOB/B; § 9 AGBG; § 17 Nr. 5 VOB/B
    Anspruch auf Restwerklohn; Pflicht zur gesonderten Vergütung einer Leistung; Auslegung des Leistungsverzeichnisses; Rechtsnatur von Abschlagsrechnungen und deren Begleichung; Vorliegen einer Anscheinsvollmacht oder einer Duldungsvollmacht des Bauleiters; Korrektur von ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Restwerklohn; Pflicht zur gesonderten Vergütung einer Leistung; Auslegung des Leistungsverzeichnisses; Rechtsnatur von Abschlagsrechnungen und deren Begleichung; Vorliegen einer Anscheinsvollmacht oder einer Duldungsvollmacht des Bauleiters; Korrektur von ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Allg. Vertragsrecht - Auslegung v. Leistungsverzeichnis z. Bewehrungsberechnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    AGB-Gesetz: Unwirksamkeit einer Sicherheitseinbehaltsklausel (IBR 1995, 108)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Abrechnung der Bewehrung bei Stahlbetondecken (IBR 1995, 160)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1995, 81
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 05.06.1997 - VII ZR 324/95

    Formularmäßige Vereinbarung eines Sicherheitseinbehalts ohne Ausgleich; Ablösung

    Sein Interesse an eigener Liquidität in Höhe des Einbehalts bleibt ebenso unberücksichtigt wie sein Interesse, zumindest die vom Gesetz vorgesehene Verzinsung hierfür zu erhalten (so auch OLG Hamm BB 1988, 868; OLG Karlsruhe BauR 1989, 203; OLG München BauR 1992, 234; OLG Braunschweig OLGR 1994, 180).
  • KG, 15.04.2008 - 21 U 181/06

    Bürgschaft - Ausschluss von § 768 BGB: Wirksamkeit und Folgen

    Im Anschluß an die genannte Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 5. Juni 1997 hat allerdings das OLG Dresden angenommen worden, daß schon dann, wenn bei einem fünfprozentigen Sicherheitseinbehalt nur eine selbstschuldnerische unbefristete Bürgschaft als Ausgleich gestellt werden darf, es sich um einen nicht angemessenen Ausgleich handele (OLG Dresden NZBau 2002, 226 = BauR 2002, 807; zustimmend Schmitz IBR 2002, 251; 2004, 67; ders. Sicherheiten für die Bauvertragsparteien, ibr-online Stand 24.7.2007, Rn. 68 mit w.N.; schon früher OLG Braunschweig OLGR 1994, 180; OLG Hamburg IBR 1996, 363).
  • OLG Jena, 22.03.2005 - 8 U 599/04

    Insolvenzverwalter verlangt Auszahlung des Sicherheitseinbehaltes!

    Auch die in der Klausel enthaltene Abbedingung des § 17 Nr. 5 VOB/B (Einzahlung auf ein Sperrkonto) verstößt gegen § 9 AGBG = § 307 BGB n.F. (OLG Dresden, BauR 2002, 807 f.; OLG Braunschweig, NJW-RR 1995, 81 f.; Palandt/ Heinrichs, a.a.O., § 307 RdNr. 162).
  • OLG Dresden, 01.03.2007 - 4 U 2228/05
    Ihr Interesse an eigener Liquidität in Höhe des Einbehalts blieb hierbei ebenso unberücksichtigt wie dasjenige, zumindest die vom Gesetz vorgesehene Verzinsung hierfür zu erhalten (vgl. BGH aaO; ebenso OLG München BauR 1992, 234; OLG Braunschweig OLGR 1994, 180).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Köln, 16.03.1994 - 11 U 154/93   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1994,14970
OLG Köln, 16.03.1994 - 11 U 154/93 (https://dejure.org/1994,14970)
OLG Köln, Entscheidung vom 16.03.1994 - 11 U 154/93 (https://dejure.org/1994,14970)
OLG Köln, Entscheidung vom 16. März 1994 - 11 U 154/93 (https://dejure.org/1994,14970)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1994,14970) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht